Lilienmühle Vielfaltsgärtnerei
Barbara Tögel
Gartenstraße 13
2184 Hauskirchen
+43 25 33 / 71 055 12
Hauskirchen, Jänner 2026
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Lilienmühle Vielfaltsgärtnerei, Barbara Tögel (nachfolgend „Lilienmühle“ genannt) und der Kundschaft für alle Geschäfte, die unter Anwesenden, im Fernabsatz oder auf sonstigem Wege getätigt werden und wurden. Insbesondere gilt dies für Bestellungen über den auf der Website www.lilienmuehle.at betriebenen Onlineshop sowie alle Bestellungen per E-Mail, Telefon oder Post, als auch den Direktverkauf in der Gärtnerei vor Ort.
Diese AGB gelten ausschließlich. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich die Kundschaft mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und ist an sie gebunden. Diese AGB gelten auch für künftige Bestellungen der Kundschaft, selbst wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
Kunden im Sinn dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Verbraucher:innen oder Unternehmer:innen. Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Verbrauchenden die Rede ist, sind dies natürliche und juristische Personen, bei denen der Zweck der Buchung nicht einer gewerblichen, selbstständigen oder vorberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ein Geschäft also nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbrauchenden und Unternehmen wird im Sinn des Österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) vorgenommen.
Im Wesentlichen bietet Lilienmühle den Verkauf von Naturprodukten und Waren aus ihrem landwirtschaftlichen Betrieb an.
Pflanzen sind lebende Naturprodukte, die in ihrer Größe, Form und Farbe der Jahreszeit entsprechend stark variieren. Im Frühjahr und Herbst sind die meisten Pflanzen klein oder sogar noch/schon eingezogen. Das ist für den Versand besser und stellt keinen Mangel dar. Im Sommer werden hohe Pflanzen gegebenenfalls für den Versand abgeschnitten. Pflanzen werden so sorgfältig wie möglich verpackt, damit sie unbeschadet ankommen. Dennoch können Stiele knicken, Blüten und Blätter zerknautscht ankommen. Auch das stellt keinen Mangel dar.
Sämtliche Angebote von Lilienmühle sind unverbindlich; insbesondere stellt die Präsentation der Tätigkeiten und Angebote auf dem Webauftritt oder im Webshop kein bindendes Angebot von Lilienmühle und vorhandene Abbildungen allenfalls Symbolfotos dar. Geringfügige und sachlich gerechtfertigte Änderungen nimmt die Kundschaft in Kauf.
Der exakte Umfang des Leistungsgegenstandes von Lilienmühle ergibt sich aus dem Hauptvertrag und der Beschreibung der jeweiligen Produkte in der Preisliste und am Webauftritt und/oder Webshop.
Vertragspartner, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, benötigen für eine wirksame Bestellung die Zustimmung eines ihrer gesetzlichen Vertreter. Die für den Vertragspartner handelnden Personen haben das 18. Lebensjahr vollendet. Die Kundschaft sichert zu, dass bei allfälligen Bestellvorgängen die diesen startenden und abschließenden Personen die ausreichenden Berechtigungen bzw. Vollmachten dazu haben.
Ein Vertrag kommt über den Webshop wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Wagerl" (Warenkorb) abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann die Kundschaft das "Wagerl" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Eingabe der persönlichen Daten für die Bestellung im Webshop (Vorname, Nachname, Zustell-/
Rechnungsadresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, gewünschte Versandart und Zahlungsvariante)
Versandarten sind Selbstabholung und Versand. Bei Selbstabholung in der Gärtnerei kann ein Wunschtermin in den Anmerkungen zur Bestellung angegeben werden. In der Regel sind Bestellungen nach 1-3 Werktagen abholbereit, eine Bestätigung wird per E-Mail versendet. Abholungen sind zu den Öffnungszeiten möglich.
Bei Versand wählt Lilienmühle die geeignete Versandart.
Vor Absenden der Bestellung hat die Kundschaft die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die „Zurück"-Funktion des Internetbrowsers) oder den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "Kostenpflichtig bestellen" erklärt die Kundschaft rechtsverbindlich die Unterbreitung ihres Angebotes.
Der Eingang der Bestellung wird automatisch bestätigt. Diese Bestätigung dient lediglich als Beleg für den erfolgreichen Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme der Bestellung dar. Wenn keine Bestätigungs-Mail ankommt, sollte der Spam-Ordner oder die Richtigkeit der angegebenen E-Mail-Adresse überprüft werden.
Lilienmühle ist bemüht, die Kundschaft so rasch wie möglich, jedoch maximal innerhalb von drei Werktagen, über nicht lieferbare Artikel zu informieren und gleichwertigen Ersatz anzubieten oder einen möglichen späteren Lieferzeitpunkt festzulegen.
Lilienmühle ist berechtigt, das Angebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei Lilienmühle anzunehmen. Diese Annahme erfolgt durch Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung per E-Mail an die von der Kundschaft angegebene E-Mail-Adresse. Wird durch Lilienmühle innerhalb der oben festgelegten Fristen eine Bestätigung nicht abgesendet, so ist die Bindungsfrist des Angebotes abgelaufen und der Kaufvertrag nicht zustande gekommen.
Sonstige Vertragsabschlüsse (abseits des Webshops) zwischen Lilienmühle und der Kundschaft erfolgen über gesonderte (allenfalls auch elektronische) Kontaktaufnahme der Kundschaft zu Lilienmühle, nicht jedoch automatisiert über die Webseite. Lilienmühle ist berechtigt, ein Angebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei Lilienmühle anzunehmen. Diese Annahme erfolgt durch Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung per E-Mail an die von der Kundschaft angegebene E-Mail-Adresse.
Der Vertragstext wird von Lilienmühle gespeichert und der Kundschaft nebst Zugang zu den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
Erklärungen per E-Mail
Hinsichtlich der vorstehend genannten und generell jeder E-Mail-Kommunikation hat für die Zustellbarkeit an die genannte E-Mail-Adresse der Empfänger zu sorgen. E-Mails an diese Adresse gelten jedenfalls als zugegangen, auch wenn sie etwa im Spam-Ordner oder überfüllten Postfach landen.
Die von Lilienmühle angebotenen Preise verstehen sich für den jeweils genannten Zeitraum und gelten bis auf Widerruf. Preisangaben sind freibleibend; im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Ein gesonderter Ausweis der Umsatzsteuer kann erfolgen, wenn die Kundschaft dies aufgrund ihrer Umsatzsteuerpflicht wünscht.
Trotz größter Bemühungen könnten wenige Produkte im Webshop oder Katalog mit einem unrichtigen Preis ausgewiesen sein. Bei der Bearbeitung der Bestellung werden auch die Preise überprüft. Liegt ein Fehler bei der Auspreisung vor, und ist der korrekte Preis höher als der Preis auf der Webseite, so wird die Kundschaft vor der Auftragsbestätigung und vor Versand der Ware kontaktiert, ob sie das Produkt zum korrekten Preis kaufen oder stornieren will. Sollte der korrekte Preis der Ware niedriger sein als der auf der Webseite angegebene, so wird der korrekte niedrigere Preis in der Auftragsbestätigung festgehalten und nur dieser Betrag berechnet.
Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert in Form einer Pauschale in Rechnung gestellt und in der Bestellung als eigene Position ausgewiesen. Diese gelten durch die Kundschaft mit der Bestellung inhaltlich und der Höhe nach als genehmigt. Maßgeblich sind immer die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.
Bei auftragswertbezogener Berechnung der Versandkosten, ua auch bei einer bei einem bestimmten Bestellwert zugesagten Versandkostenfreiheit, werden nur die tatsächlich bei der Kundschaft verbleibenden Waren für die Berechnung der Lieferkosten herangezogen. Bei Teilrücktritten kann es daher zur Nachverrechnung von Hinsendekosten kommen.
Lilienmühle ist berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu berechnen; ist die Kundschaft Unternehmer:in gelten die Verzugszinsen für unternehmerische Geschäfte. Zahlt die Kundschaft die geschuldete Summe nach Setzung einer angemessenen Nachfrist nicht, so hat Lilienmühle das Recht vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadenersatz statt Erfüllung zu verlangen.
Die Kundschaft verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen notwendigen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibungs- und Einbringungsmaßnahmen, soweit diese in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen, zu tragen. Bei Verzug der Kundschaft werden eingehende Zahlungen zuerst auf die durch die Einbringlichmachung verursachten Kosten außergerichtlicher, auch Inkasso- und anwaltlicher Mahntätigkeit und gerichtlicher Natur, auf die bisher aufgelaufenen Zinsen, erst dann auf das Kapital in Anrechnung gebracht.
Bestehen seitens der Kundschaft gegen Lilienmühle mehrere Verpflichtungen, erfolgt die Anrechnung der eingehenden Zahlungen in der oben genannten Weise auf jene Rückstände, die am längsten unberichtigt aushaften. Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt vorbehalten. Lilienmühle ist berechtigt, das eingehende Entgelt mit Forderungen aus diesem oder anderen Vertragswerken aufzurechnen.
Zahlungsmodalitäten
Die Kundschaft kann den Preis per Vorauskasse, Barzahlung oder nach Erhalt der Rechnung leisten und die jeweilige Zahlungsart beim Bestellvorgang auswählen. Bei der Variante Vorauskasse erfolgt die Lieferung der Ware nach Eingang des Betrages auf dem von Lilienmühle angegebenen Bankkonto. Bei der Variante Rechnung verpflichtet sich die Kundschaft, spätestens binnen 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den Preis zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist gerät die Kundschaft in Zahlungsverzug.
Lilienmühle behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
Technische Zahlungsabwicklung
Alle mit technischer Unterstützung durchgeführten Bezahl-Transaktionen werden über eine SSL-Verbindung durchgeführt. Die Kundschaft kann, wenn sie Verbraucher:in ist, ihre Zahlung bis zur Darstellung der Zahlungsübersicht und Bestätigung der Bezahldaten rückgängig machen.
Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf dem Webauftritt bzw dem Webshop von Lilienmühle oder im jeweiligen Angebot.
Wenn nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung binnen 14 Tagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises samt Versandkosten und Steuern an die von der Kundschaft angegebene Lieferadresse entsprechend den Lieferbedingungen. Eine Teillieferung innerhalb dieser Frist ist zulässig. Wenn Lilienmühle die Lieferfrist überschreitet, so kann die Kundschaft schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest der Dauer der ursprünglich angegebenen Lieferfrist setzen und bei deren Überschreitung vom Vertrag zurücktreten.
Der Eintritt von Ereignissen, die nicht von Lilienmühle zu vertreten sind, wie höhere Gewalt (darunter fallen auch Epidemien und Pandemien), Streik, Aussperrung, Produktionsausfall bei den Zulieferanten oder dergleichen, hemmt den Ablauf von Lieferfristen um die Dauer dieses Ereignisses. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung für Lilienmühle unmöglich oder unzumutbar, so wird Lilienmühle im Sinne einer einvernehmlichen Vertragsauflösung von der Lieferverpflichtung frei, ohne dass die Kundschaft daraus Ansprüche, aus welchem Rechtsgrund immer, gegenüber Lilienmühle ableiten kann. Lilienmühle wird die Kundschaft hiervon unverzüglich benachrichtigen.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an die Kundschaft oder an den Beförderer auf die Kundschaft über. Der Übergabe steht es gleich, wenn die Kundschaft mit der Annahme im Verzug ist.
Im Falle von Rücksendungen trägt die Kundschaft als Versender die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware bis zur Übergabe an Lilienmühle. Ebenso trägt die Kundschaft die Kosten der Rücksendung. Rücksendungen, bei denen die Rücksendekosten nicht von der Kundschaft getragen werden, werden von Lilienmühle nicht angenommen und verweilen weiterhin in der Gefahrtragung der Kundschaft.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von Lilienmühle. Die Kundschaft verpflichtet sich, den Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung frei von Rechten Dritter zu halten, insbesondere den Kaufgegenstand weder weiter zu veräußern noch zu verpfänden oder Dritten zur Sicherheit zu geben.
Der Kundschaft ist die Be- und Verarbeitung der Ware ebenso wie der Verbrauch (zB bei Lebensmitteln) während des aufrechten Eigentumsvorbehalts nicht gestattet. Die Kundschaft ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Die Kundschaft hat Lilienmühle unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Vorbehaltsware. Einen Besitzerwechsel der Vorbehaltsware sowie den angegebenen Anschriftenwechsel hat die Kundschaft Lilienmühle unverzüglich anzuzeigen.
Die Kundschaft hat Lilienmühle alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen die Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.
Ist die Kundschaft Unternehmer:in, gilt ergänzend Folgendes:
Lilienmühle behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
Die Kundschaft kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt die Kundschaft bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihr aus dem Weiterverkauf erwachsen, an Lilienmühle ab und Lilienmühle nimmt diese Abtretung an. Die Kundschaft ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit die Kundschaft ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich Lilienmühle allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt Lilienmühle Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann die Kundschaft nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
Die Laufzeit jedes Vertrages zwischen Lilienmühle und der Kundschaft richtet sich nach dem Hauptvertrag.
Zum Widerrufsrecht für Verbrauchende siehe Punkt 17.
Jeder Vertragspartner ist berechtigt, den sofortigen Rücktritt vom Vertrag zu erklären:
Wenn über das Vermögen des anderen Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung mangels hinreichenden Vermögens abgewiesen worden ist.
Wenn der andere Vertragspartner Handlungen gesetzt hat, um dem Vertragspartner in betrügerischer Absicht Schaden zuzufügen, insbesondere wenn er mit anderen Unternehmern nachteilige, gegen die guten Sitten oder gegen den Grundsatz des Wettbewerbs verstoßende Abreden getroffen hat, oder unmittelbar oder mittelbar Organen des Vertragspartners, die mit dem Abschluss oder mit der Durchführung des Vertrags befasst sind, den guten Sitten widersprechende Vorteile versprochen oder zugewendet bzw. Nachteile unmittelbar angedroht oder zugefügt hat.
Lilienmühle ist weiters zum Rücktritt berechtigt:
Wenn die Kundschaft mit der Gesamtleistung oder Teilleistungen bzw Gesamtzahlungen oder Teilzahlungen in Verzug ist und nach Mahnung die vertragsgemäße Leistung nicht innerhalb einer Nachfrist von 14 Kalendertagen vollständig erbracht wird.
Wenn die Kundschaft sonstigen Verpflichtungen und Nebenleistungen aus dem Vertrag trotz Mahnung und Nachfristsetzung nicht nachkommt.
Wenn Umstände vorliegen, welche die ordnungsgemäße Erfüllung des Auftrags offensichtlich unmöglich machen, soweit die Kundschaft diese zu vertreten hat.
Wenn Lilienmühle die Änderung einzelner Auftragsbestimmungen oder der Leistung fordert und die Kundschaft dieser Änderung ohne sachlicher Rechtfertigung nicht zustimmt.
Die Berechtigung zum Rücktritt erlischt 30 Tage nach dem Zeitpunkt, zu dem der andere Vertragspartner vom Vorliegen der zum Rücktritt berechtigenden Tatsachen Kenntnis erhalten hat.
Der Rücktritt vom Vertrag ist schriftlich per Einschreiben oder per E-Mail (bei Lilienmühle an die im Impressum genannte E-Mail-Adresse) an den anderen Vertragspartner zu erklären.
Folgen des Rücktritts vom Vertrag:
Sofern noch nicht erfolgt, sind alle vertragsgemäß erbrachten Leistungen zu übernehmen, in Rechnung zu stellen und abzugelten. Die Kundschaft ist verpflichtet, unverzüglich alle Erklärungen abzugeben und Handlungen vorzunehmen, die für die Geltendmachung der Aus- oder Absonderungsrechte von Lilienmühle hinsichtlich sämtlicher Unterlagen, beigestellter Geräte, Materialien und sonstiger Urkunden notwendig und/oder sinnvoll sind.
Die Beendigung dieses Vertrags hat keinen Einfluss auf die Rechte der Parteien, die bis dahin entstanden sind und auf die sonstigen Rechtsbehelfe oder Rechte, die den Parteien nach diesem Vertrag oder nach allgemeinem Recht zustehen.
Für den Fall des Vertragsrücktritts nach 10.2.b oder 10.3 hat Lilienmühle die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz in der Höhe von 15% des Rechnungsbetrages oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu begehren.
Tritt die Kundschaft, ohne dazu berechtigt zu sein, vom Vertrag zurück oder begehrt sie dessen Aufhebung, so hat Lilienmühle die Wahl auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen. Im letzteren Fall ist die Kundschaft verpflichtet, nach Wahl von Lilienmühle entweder einen pauschalierten Schadenersatz in der Höhe von 15% des Rechnungsbetrages zu zahlen oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu ersetzen.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Es wird darauf hingewiesen, dass jedoch gerade bei Pflanzen übliche oder geringfügige Abweichungen hinsichtlich Qualität, erwarteter Pflanzengröße, Blütenfarbe, etc – etwa aus technischen Gründen – keinen Mangel im Rechtssinne darstellen.
Lilienmühle gibt gegenüber der Kundschaft keine Garantie im Rechtssinn ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. Es wird keine Anwuchs- oder Überwinterungsgarantie übernommen.
Lilienmühle und die Kundschaft erklären und garantieren lediglich gegenüber der anderen Partei, dass
sie über sämtliche Vollmachten und Befugnisse verfügen, diesen Vertrag abzuschließen und sich an alle darin enthaltenen Bestimmungen und Bedingungen zu halten und dass dessen Ausführung und Durchführung nicht im Widerspruch zu irgendeiner ihrer vertraglichen, gesetzlichen oder sonstigen Verpflichtung jeglicher Art steht;
dieser Vertrag ihre rechtlichen und verbindlichen Verpflichtungen begründet, die gegen sie gemäß den Bedingungen dieses Vertrags durchsetzbar sind; und
sie sich nicht in Verzug aus einem anderen Vertrag befindet, dessen Partei sie bereits ist oder werden könnte und kein Gerichts-, Schieds-, Verwaltungs-, Abwicklungs- oder Liquidationsverfahren anhängig ist, bevorsteht oder droht, welches sich nachteilig auf ihre Fähigkeit, diesen Vertrag abzuschließen und ihren Verpflichtungen aus diesem Vertrag nachzukommen, auswirken könnte.
Ist die Kundschaft Verbraucher:in, wird sie ersucht, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen.
Ist die Kundschaft Unternehmer:in, gilt Folgendes:
Als vereinbarte Beschaffenheit der Sache gelten nur die Angaben im Webshop von Lilienmühle und die Produktbeschreibung der Hersteller als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen der Hersteller.
Die verkürzte Gewährleistungspflicht von sechs Monaten wird vereinbart. Die Fristverkürzung gilt nicht für (i) Lilienmühle zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden (ii) soweit Lilienmühle arglistig verschwiegen hat und (iii) bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die die Kundschaft im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen Lilienmühle hat.
Unternehmer:innen sind zur unverzüglichen Untersuchung der Ware auf Vollständigkeit und Mängelfreiheit verpflichtet und haben Lilienmühle unverzüglich, spätestens jedoch binnen sieben Tagen ab Übergabe der Ware, schriftlich unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels zu rügen. Nicht offensichtliche Abweichungen hat die Kundschaft unter genauer Spezifizierung spätestens eine Woche nach Entdeckung schriftlich zu beanstanden.
Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Leistung als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung sind in diesem Fall ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung per E-Mail.
Die Kundschaft als Verbraucher:in treffen die gesetzlichen Beweislastregeln, die Kundschaft als Unternehmer:in jedenfalls die Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst und den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels.
Dieser Vertrag gewährt keiner Partei Rechte oder Lizenzen zum Verkauf oder anderweitigen Vertrieb der Dienste oder Produkte der anderen Partei, noch irgendein Recht, Kennzeichen oder Marken der anderen Partei zu benutzen.
Generell beschränken sich Schadenersatzansprüche auf Schäden, die von Lilienmühle vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurden. Für den Fall, dass die Kundschaft Unternehmer:in iSd § 1 Abs 2 Konsumentenschutzgesetz ist, gilt diese Haftungsbeschränkung darüber hinaus auch im Falle einfach grober Fahrlässigkeit.
Schadenersatzansprüche bei leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Sollte diese Haftungsbegrenzung, etwa gegenüber Verbrauchenden iSd § 1 Abs 2 Konsumentenschutzgesetz, nicht zulässig sein, gilt für Fälle leichter Fahrlässigkeit eine Begrenzung der Haftung mit dem Auftragswert – im Falle einer ein Jahr übersteigenden Vertragslaufzeit mit dem Auftragswert für ein Kalenderjahr.
Unter keinen Umständen haftet Lilienmühle gegenüber der anderen Partei in irgendeiner Weise, ungeachtet der Haftungsgrundlage, sei es aus Vertrag, unerlaubter Handlung oder irgendeiner anderen Grundlage, für jeglichen Gewinnverlust oder direkte, indirekte, zufällige, resultierende, spezielle, bestrafende oder exemplarische Schäden, die sich aus dem Gegenstand dieses Vertrags ergeben. Die Haftungsbeschränkung gilt auch dann, wenn die andere Partei auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde.
Der Haftungsausschluss gilt weiters nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und nicht für Lilienmühle zurechenbaren Schäden aus der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit oder bei Verlust des Lebens der Kundschaft. Gänzlich ausgeschlossen sind ebenfalls alle Ansprüche der Kundschaft auf Ersatz von Aufwendungsersatz und mittelbaren Schäden.
Lilienmühle haftet nur für eigene Inhalte auf seinem Webauftritt. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist Lilienmühle für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Lilienmühle macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern Lilienmühle Kenntnisse von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird Lilienmühle den Zugang zu diesen Websites unverzüglich sperren.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, Gesellschafter, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Lilienmühle.
Die Kundschaft verpflichtet sich, Lilienmühle, deren Gesellschafter, Geschäftsführer, leitenden Angestellten und Mitarbeiter („Schadlosgehaltene“) von allen Ansprüchen oder gerichtlichen Entscheidungen, einschließlich aller damit in Zusammenhang anfallenden Rechtskosten, Aufwendungen und Auslagen freizustellen und hiervon schadlos zu halten, die sich aus einer Vertragsverletzung der Kundschaft, der Ausübung eines Rechts aus diesem Vertrag durch die Kundschaft, einer Handlung oder Unterlassung der Kundschaft oder einer anderen Person, für die die Kundschaft rechtlich verantwortlich ist, ergeben. Darunter fallen insbesondere (aber nicht abschließend) Schäden, Verluste, Folgeschäden oder sonstige in irgendeiner Weise entstehenden Schäden (einschließlich solcher, die aus oder in Zusammenhang mit jedweder Haftung, einem gerichtlichem Verfahren, einem geltend gemachten Anspruch oder einer sonstigen Klage erwachsen), die aus einer Handlung oder Unterlassung der Kundschaft oder einer Person, für die die Kundschaft rechtlich verantwortlich ist, resultieren, unabhängig davon, ob die Schadlosgehaltenen oder einer von ihnen als beklagte Partei in einem solchen Verfahren benannt wurde und unabhängig davon, ob die Schadlosgehaltenen oder einer von ihnen wegen angeblicher Fahrlässigkeit oder anderweitig für Schäden oder Verletzungen von Personen oder Sachen verantwortlich gemacht wird.
Die Verpflichtung der Kundschaft zur Verteidigung und Schad- und Klagloshaltung gemäß diesem Absatz besteht bei einer Beendigung dieses Vertrags, gleich aus welchem Grund, fort und wird durch keine Geschäftsbedingungen dieses oder eines anderen Vertrags eingeschränkt. Lilienmühle kann sich an der Verteidigung gegen alle Ansprüche beteiligen, bei denen sie keine Verteidigung und Kontrolle übernimmt und die Kundschaft wird keine dieser Ansprüche ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Lilienmühle erfüllen.
Die Parteien erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten ausschließlich in Übereinstimmung mit den anwendbaren Bestimmungen der Datenschutzgesetze, insbesondere in Übereinstimmung mit der EU-Datenschutz-Grundverordnung.
Die Datenschutzerklärung von Lilienmühle ist hier auf der Website zu finden: https://www.lilienmuehle.at/datenschutz
Lilienmühle ist ihren Informationspflichten durch die jederzeit abrufbare Datenschutzerklärung auf ihrem Webauftritt nachgekommen. Die Kundschaft bestätigt mit der Abgabe ihres Angebotes bzw ihrer Anfrage, diese abgerufen und gelesen zu haben. Lilienmühle wird die von der Kundschaft bekannt gegebenen personenbezogenen Daten (Name der Kontaktperson, Anschrift, sonstige Kontaktinformationen, Bankverbindung) nur zum in der jeweiligen Datenschutzerklärung angeführten Zwecken speichern und elektronisch verarbeiten.
Die Kundschaft ist verpflichtet, Lilienmühle Änderungen ihrer Wohnadresse bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.
Lilienmühle ist nicht bereit, an Alternativen Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
Ungeachtet dessen haben Verbrauchende die Möglichkeit, Beschwerden an die Online-Streitbeilegungsplattform der EU zu richten: https://ec.europa.eu/odr. Sie können Ihre Beschwerde auch direkt bei Lilienmühle an folgender E-Mail-Adresse einbringen: gaertnerei@lilienmuehle.at
Lilienmühle kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ohne vorherige Zustimmung der Kundschaft übertragen. Die Kundschaft darf die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag oder einem anderen Rechtsverhältnis mit Lilienmühle nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Lilienmühle abtreten, untervergeben oder übertragen.
Jegliche Mitteilung oder andere Kommunikation an die Kundschaft, die gemäß diesen Geschäftsbedingungen zulässig oder erforderlich ist, hat schriftlich und durch persönliche Zustellung oder per E-Mail unter Verwendung der von Lilienmühle der Kundschaft genannten Anschrift zu erfolgen.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Unwirksame Bestimmungen sind vorrangig durch rechtsgültige Bestimmungen zu ersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen wirtschaftlich am nächsten kommen. Dasselbe gilt im Falle von Lücken oder nicht geregelten Angelegenheiten.
Diese Geschäftsbedingungen stellen zusammen mit dem Hauptvertrag die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf den Gegenstand dieses Vertrags dar und ersetzen alle vorherigen oder gleichzeitigen Erklärungen, Verhandlungen, Ansprachen und Vereinbarungen, gleich ob mündlich oder schriftlich.
Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von Lilienmühle.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Die Auslegung, Deutung und Durchsetzung dieser Geschäftsbedingungen und aller Verträge, die zwischen Lilienmühle und den jeweiligen Vertragspartnern geschlossen werden, erfolgt in jeder Hinsicht in Übereinstimmung mit den Gesetzen der Republik Österreich unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen und Regeln oder Prinzipien, die die Anwendbarkeit des Rechts eines anderen Staats begründen könnten. Bei Verbrauchenden gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes der Verbrauchenden gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
Für den Fall, dass ein Vertragsteil ein ordentliches Gericht anruft, gilt das Gericht Mistelbach, für allfällige Streitigkeiten aus dem Hauptvertrag oder der gegenständlichen AGB als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Für Verbrauchende gilt die Gerichtsstandsbestimmung des § 14 KSchG. Die sachliche Zuständigkeit richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben.
WIDERRUFSBELEHRUNG KONSUMENT:INNEN
Nur für den Fall, dass die Kundschaft Verbraucher:in ist.
Wenn in diesem Punkt von Widerruf die Rede ist, so ist darunter der Rücktritt nach FAGG zu verstehen.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder eine von Ihnen benannte dritte Person, die nicht der Befördernde ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Buchung bestellt aber getrennt geliefert oder in mehreren Buchungen bestellt und gemeinsam geliefert werden, ab dem Tag, ab dem Sie oder eine von Ihnen benannte dritte Person, die nicht der Befördernde ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Lilienmühle, Barbara Tögel, Gartenstraße 13, 2184 Hauskirchen) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen,
haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich allfälliger der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist,
haben Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Das umfasst auch die Kosten für die Rücksendung der Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht auf dem normalen Postweg zurückgesendet werden können. Erfolgte die Rücksendung aus Sicht von Lilienmühle unzulässigerweise unfrei, ist sie berechtigt, vom zurück zu erstattenden Kaufpreis die Rücksendekosten in Abzug zu bringen,
müssen Sie für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von
Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind; der Ausschluss gilt allerdings dann nicht, wenn die Kundschaft nur vom Lilienmühle angebotene Varianten (Baukastensystem) zusammenstellt;
Waren, die schnell verderben können, das sind Unterwasserpflanzen, Schwimmpflanzen und wurzelnackte Hydropflanzen, die durch zu lange Laufzeiten austrocknen und verenden würden,
Waren, die aus Hygiene- und Gesundheitsschutzgründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn diese versiegelt geliefert werden und die Kundschaft die Versiegelung entfernt;
Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Lilienmühle
Barbara Tögel
Gartenstraße 13
2184 Hauskirchen
Mail: gaertnerei@lilienmuehle.at
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name der Kundschaft
Anschrift der Kundschaft
Unterschrift der Kundschaft (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG